Termine am 29. Mai in der Rathauskorrespondenz
Änderungen vorbehalten
ÖH ad ÖVP: Schluss mit fahrlässigen Scheinlösungen!
Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) stellt sich klar gegen die jüngsten ÖVP-Forderungen nach Arbeitspflicht und Herabsetzung der Strafmündigkeit
SPE-Wahlkampfevent (2) – Regner, Schieder und Schumann im Europatalk: „SPÖ ist die Europapartei, die sich für die Menschen einsetzt!“
Schieder sieht Richtungsentscheidung in Europa und warnt vor Rechtsruck – Regner für EU-Vermögenssteuern – Schumann: EU ist Impulsgeberin bei Frauenrechten
SPE-Wahlkampfevent (1) – Babler: „Wir Sozialdemokrat*innen sind das Bollwerk gegen die Zerstörung Europas“
SPÖ-Chef verspricht vollen Einsatz der Sozialdemokratie für ein leistbares Leben, die Stärkung der Arbeitnehmer*innen-Rechte und Umweltschutz in Österreich und Europa
AVISO: Morgiger Ministerrat der Bundesregierung im Bundeskanzleramt um 11.00 Uhr
Morgen, Mittwoch, 29. Mai 2024 um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Vor dem Ministerrat finden Doorsteps und im Anschluss wie üblich ein Pressefoyer statt.
Menschenrechtsausschuss: Einhellige Zustimmung zu Einsatz für Rückkehr entführter ukrainischer Kinder
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Pressefreiheit, Gesundheits-, Frauen- und Integrationspolitik vertagt
VP-Mahrer/Hungerländer ad Asyl: Bund setzt richtige und wichtige Maßnahmen – Wien muss nachziehen
Gemeinnützige Arbeit sowie Sprach- und Wertekurse für Asylwerber von enormer Wichtigkeit
Vertagungen als Ergebnisse des Sportausschusses
Oppositionsparteien finden keine Regierungsunterstützung für Anliegen zum Jugendsport, Sportförderungen und Frauenfußball
Sportausschuss beschäftigt sich mit Standort für neues Nationalstadion
Lob von Sportminister Kogler für "standortwillige" Bundesländer
Integration: Raab kündigt neue "Grundregelkurse" für Asylwerber:innen an
Breite Themenpalette bei Aussprache im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats
Researchers: The future of democracy is on the ballot in Europe (FOTO)
Europe's right-wing parties are preparing to pounce on voter dismay following years of austerity policies in many countries, say leading global governance researchers in a new report released on the eve of …
Sobotka fordert Entradikalisierung der Sprache angesichts zunehmender Polarisierung in der Gesellschaft
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsidentin Göll empfangen die Präsidentin des Deutschen Bundestags Bärbel Bas im Parlament
VPNÖ-Zauner: Es wäre gut, wenn sich die Hergovich-SPÖ auch bei der laufenden Arbeit im Land einbringen würde
„Die Hergovich-SPÖ springt bei praktisch allen Themen auf fahrende Züge im Land auf.
SP-Regner/Schieder: „Wien ist europäisches Vorbild für Social Housing”
SPE–Spitzenkandidat Nicolas Schmit, SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder und Wiener SPÖ-Spitzenkandidatin Evelyn Regner besichtigten Stadtquartier Wolfganggasse
FPÖ – Steger: „Bilanz fünf Jahre grüner Sportminister – Totalversagen auf ganzer Linie samt fahrlässigem Reformstillstand!“
Ignoranz der Regierung setzt sich mit der heutigen Ablehnung freiheitlicher Anträge im Sportausschuss fort!